Pflegeregress abgeschafft

Geschrieben am 05.01.2018

Ab heuer, sprich ab dem 1. Jänner 2018, ist ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen und deren Angehörigen nicht mehr zulässig.

330a ASVG ( Allgemeines Sozialversicherungsgesetz) ordnet nunmehr an:

Ein Zugriff auf das Vermögen von in stationären Pflegeeinrichtungen aufgenommenen Personen, deren Angehörigen, Erben/Erbinnen und Geschenknehmer/inne/n im Rahmen der Sozialhilfe zur Abdeckung der Pflegekosten ist unzulässig.

 

Ab diesem Zeitpunkt dürfen Ersatzansprüche nicht mehr geltend gemacht werden. Laufende Verfahren sind einzustellen.

 

 

 

 
Haben Sie weitere Fragen, dann wenden Sie sich bitte an Rechtsanwältin Mag. Katharina Braun unter office@rechtsanwaeltin-braun.at